Rechtsprechung
| VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zulassung der Berufung (abgelehnt); "Kleingartenanlage"; Bebauungszusammenhang; Freizeitzwecken dienende Bauten; Verfestigung einer Splittersiedlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 11.07.2002 - 4 B 30.02
Begriff der "Bebauung" i.S. von § 34 Abs. 1 BauGB
Auszug aus VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976
Unter den Begriff der Bebauung im Sinn dieser Vorschrift fallen nur solche Bauten, die für die angemessene Fortentwicklung der vorhandenen Bebauung maßstabsbildend sind (BVerwG vom 2.3.2000 ZfBR 2000, 428; vom 11.7.2002 ZfBR 2002, 808).Vielmehr sind Baulichkeiten, die zu Freizeitzwecken nur vorübergehend genutzt werden (z.B. Wochenendhäuser, Gartenhäuser) in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (BVerwG vom 11.7.2002 a.a.O.).
Selbst ein 50 m² großes Garten- oder Wochenendhaus mit einem 20 m² großen überdachten Freisitz ist aber keine solche Besonderheit, dass es gerechtfertigt wäre, ausnahmsweise eine ihre Umgebung städtebaulich mitprägende Baulichkeit zu bejahen (vgl. BVerwG vom 11.7.2002 a.a.O. [zu einem 30 m langen Campingplatz -Sanitärgebäude in Massivbauweise]).
- VGH Bayern, 12.04.2010 - 1 ZB 09.571
Zulassung der Berufung (abgelehnt); "Kleingartenanlage"; Beseitigungsanordnung; …
Auszug aus VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976
Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 12. April 2010 Az. 1 ZB 09.571 festgestellt, dass die "Kleingartenanlage K... Straße" trotz ihrer Ausdehnung und der Größe der vorhandenen baulichen Anlagen kein im Zusammenhang bebauter Ortsteil im Sinn des § 34 Abs. 1 BauGB ist. - BVerwG, 20.02.1998 - 11 B 37.97
Nachtflugbeschränkungen; Widerruf einer Flughafengenehmigung; Fluglärm; …
Auszug aus VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976
Beruht das angefochtene Urteil auf mehreren selbständig tragenden Gründen (Mehrfachbegründung), darf die Berufung nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder der Begründungen ein Zulassungsgrund vorliegt (vgl. BVerwG vom 20.2.1998 NVwZ 1998, 850). - BVerwG, 22.06.1990 - 4 C 6.87
Planungsrechtliche Unzulässigkeit der Erweiterung eines Gewerbebetriebes - …
Auszug aus VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976
Würden beispielsweise die im Widerspruch zu dem Neuordnungskonzept stehenden Bauten der Kläger geduldet, könnten andere Parzelleninhaber geltend machen, dass sich von ihnen errichtete oder zu errichtende Bauten gleicher Art und Größe in die Eigenart der in der Splittersiedlung vorhandenen Bebauung einfügten (vgl. BVerwG vom 22.6.1990 NVwZ 1991, 64). - BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 55.81
Anordnung zur Reduzierung der Höhe einer Kleingarten-Laube; Kleingartengebiet …
Auszug aus VGH Bayern, 01.09.2011 - 1 ZB 10.976
Hierzu zählen grundsätzlich nur Bauwerke, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen (BVerwG vom 17.2.1984 ZfBR 1984, 254).